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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma comepack GmbH, 69493 Hirschberg

1. Allgemeines
Bei unseren Rechtsgeschäften finden ausschließlich unsere AGB Anwendung. Entgegenstehende bzw. ergänzende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nur, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.

 

Preisanpassungen infolge Änderung der Marktverhältnisse oder wegen Kursschwankungen müssen wir uns vorbehalten. Unsere Preislisten und Offerten sind nur innerhalb der angegebenen Bindungsfristen verbindlich.

 

Durch Auftragserteilung werden unsere Lieferbedingungen vom Vertragspartner anerkannt. Abweichungen oder sonstige Abmachungen haben nur Gültigkeit, soweit sie von uns schriftlich bestätigt werden.

 

2. Preise
Preisänderungen zu Artikeln in unseren Preislisten behalten wir uns vor.

 

Die Mindestbestellmenge im Inland und Ausland beträgt eine Palette, sortenrein und mit fest definierten Gebindegrößen bzw. einem Mindestfakturawert in Höhe von EUR 510,-, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Für angebrochene Paletten wird ein Mindermengenzuschlag berechnet. Unsere Preise verstehen sich - sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist – in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Zahlung ist in der auf der Rechnung ausgewiesenen Währung zu erfüllen.

 

3. Versand
Die Beförderungsart obliegt comepack, sofern keine andere schriftliche Vereinbarung zwischen den Parteien
getroffen wurde.

 

4. Lieferungsverpflichtung
Die offerierten und akzeptierten Lieferfristen werden von uns bestmöglichst eingehalten. Die vereinbarten Lieferfristen verlängern sich ohne Schadensersatzanspruch gegen uns namentlich in folgenden Fällen:

  1. Bei unvorhergesehenen Ereignissen im Sinne von höherer Gewalt, Krieg, internationalen Spannungen, Aufruhr, Rohstoffmangel, Betriebsstörungen, Epidemien, Streiks usw. Dies gilt auch für unsere Zulieferer.
  2. Falls der Besteller die zur Ausführung nötigen Angaben nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig zustellt.
  3. Falls die vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht oder verspätet erfüllt werden. Die Ware ist sofort bei Anlieferung auf Transportschäden, Fehlmengen und Falschlieferung zu untersuchen. Sollten Mängel vorhanden sein, sind diese uns unverzüglich mitzuteilen. Beanstandete Ware darf nur nach vorheriger Rücksprache mit uns weiterverkauft werden.

 

5. Zahlungskonditionen
Sofern vertraglich keine anderweitigen Zahlungsbedingungen schriftlich bestätigt sind, gilt das auf der Rechnung angegebene Fälligkeitsdatum. Entscheidend ist der Zahlungseingang bei uns. Bei Zahlungsverzug ist ein Verzugszins in Höhe von 10 % fällig. Die Berechnung erfolgt ab dem ersten Tag nach Fälligkeit. Des weiteren werden ab der zweiten Mahnung Aufwandskosten in Höhe von EUR 10,- pro Mahnung berechnet. Bei Versand der dritten Mahnung erhält der Kunde einen Lieferstop. Eine erneute Belieferung erfolgt erst nach vollständiger Begleichung unserer Forderungen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Lieferung oder Leistung bzw. wegen Mängelrüge zurückzuhalten. Auslandsbankspesen tragen Auftraggeber und Empfänger zu gleichen Teilen.

 

6. Eigentumsvorbehalt
Wie behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur Bezahlung des Kaufpreises vor. Der Käufer tritt schon mit Abschluß des Kaufvertrages zwischen ihm und uns die ihm aus der Veräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrund zustehenden Forderungen gegen seinen Abnehmer mit allen Nebenrechten sicherungshalber in voller Höhe ab. Sollte die Höhe dieser Forderung mehr als 20 % über dem zu sichernden Anspruch liegen, verpflichten wir uns, die Ware zu übereignen. Bei wesentlicher Vertragsverletzung, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, den gelieferten Gegenstand zurückzufordern. Der Käufer ist zur Herausgabe verpflichtet.

 

7. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist für beide Parteien Deutschland.

 

8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist das Amtsgericht bzw. Landgericht in Mannheim.

 

9. Schlußbestimmungen
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so bleiben Verträge als auch die übrigen Geschäftsbedingungen wirksam.

Stand 12/2003